Und? Wars Satire?

Böhmermanns Gedicht – Satire oder Schmähkritik? Watt nu?

Wenn man das Gedicht für sich alleine nimmt, war es definitiv eine Schmähkritik. Doch so einfach ist das ganze leider nicht. Das Gedicht war eingebettet in einen Kontext, der klarmachte: Was gleich kommt, ist Schmähkritik und somit nicht erlaubt.

Doch warum hat Böhmermann das vorgelesen?

Und hier geht spätestens die Interpretation los. Ich habe schon die wildesten Spekulationen gesehen. Jörg Rupp hat – natürlich – wieder mal die Rassistenkarte gezogen, drunter gehts bei dir ja nicht. Es gibt den RA Stadler, der sagt, es war trotz Kontext Schmähkritik, er verweist aber im Blogeintrag direkt auf die Gegenmeinung, die sagt, es war Satire.

Die Begründung für beide Meinungen sind in sich schlüssig und fundiert.

3 Juristen, mindestens 4 Meinungen 🙂

Also bleibt meine eigene Meinung. Damit müssts nu leben. Man kanns auch anders sehen. Damit muss ich leben 😉

Natürlich wars Satire. Der Kontext gibt das ganze genau her und meiner Meinung nach gibts da ein paar Dinge, die ein wenig untergehen.

Das Gedicht ist eine große Ansammlung von aufgearbeiteten Pegida/Politically Incorrect-Versatzstücken. Da Böhmermann genau das vorher als „Das darf man nicht, das ist Schmähkritik“ angekündigt hat, halte ich das Gedicht selber für einen ziemlich genialen Seitenhieb auf genau diese Idioten. Pegida stellt sich ja selber gerne als „das kritische“ Deutschland vor. Doch das Gedicht entlarvt:

Keine Kritik. Schmähkritik.wird hier geübt.

Im Nachgang ergibt sich damit eine weitere Dimension: Wenn sich Jan Böhmermann mit dem Verlesen genau dieser alltäglichen Beleidigungen strafbar gemacht hat – warum ist keiner der Pegida-Demonstranten je angeklagt worden?

Das hinterfragt, in dem Fall wohl eher ungewollt, durchaus das Funktionieren unseres Rechtsstaates.

Doch wichtiger ist hier auch Erdogans völlig überzogene Reaktion. Die Maus vom Bosporus piepst und alle Katzen springen.

Das zeigt, dass Böhmermann in der Tat den Finger auf die Wunde gelegt hat. Und zwar genau da, wo es wehtut. Man mag über den Stil streiten – der Erfolg gibt ihm aber Recht. Er hat gezeigt, wie sehr die Kanzlerin sich von Erdogan abhängig gemacht hat und wie der Despot vom Bosporus das ausnutzt und in Zukunft weiter ausnutzen wird.

Übrigens sehe ich in letzter Zeit vermehrt Rassimus-Vorwürfe aufpoppen, allen voran der offizielle Rassismus-Beauftragte des Bloggerlands, Jörg Rupp.

Ich kann an der Stelle wirklich nur davor warnen, ständig die Rassismus-Keule rauszuholen, wenn man etwas liest, was einem nicht gefällt. Rassismus ist als Thema viel zu ernst, um derartig verramscht zu werden. Wer ständig „RASSISMUS“ brüllt, egal zu welchem Anlass, dem wird man den Rassismus nicht mehr glauben, wenn er tatsächlich mal stattfindet.

Schlimmer noch: Wenn man ständig „Rassismus“ schreit wenn man etwas liest, was einem nicht gefällt, läuft man Gefahr, dass einem nicht mehr zugehört wird und die Leute nur noch genervt die Augen verdrehen. Die Grenze ist zumindest bei Jörg Rupp bei mir erreicht. Erkenntnisgewinn: keiner mehr, was schade ist, Jörg war einmal ein sehr kluger Mann.

Böhmermanns Text kann man auch nur dann als „rassistisch“ bezeichnen, wenn man sich beharrlich weigert, den Kontext zu sehen. Und das, liebe Leute, geht nicht.

Texte aus dem Kontext zu reißen, um eine Strafbarkeit zu konstruieren, die zumindest laut ZDF-Juristen nicht gegeben ist, was hoffentlich auch dazu führt, dass die in Frage stehende Sendung wieder republiziert wird: Das ist in der Tat der Gedankengang des Erdogan, der hinter jeder Straßenecke eine Beleidigung seiner Größe sieht.

Und das geht nicht. Entweder man urteilt über das gesamte Konglomerat oder läßt es. Aber Nitpicking ist unzulässig.

 

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10 thoughts on “Und? Wars Satire?

  1. q.e.d.:
    Vielmehr ist das Nicht-Wahrnehmen von Rassismus ein aktiver Prozess des Verleugnens, der durch das weiße Privileg, sich nicht mit (dem eigenen und/oder kollektiven) Rassismus auseinanderzusetzen zu müssen, gleichermaßen ermöglicht wie abgesichert ist.

  2. Rassismus hin oder her – Böhmermann steht unter Polizeischutz. Um das zu schaffen, muss man entweder Bundespolitiker sein oder die Drohungen müssen sehr, sehr ernsthaft sein. Das ist die eigentliche Grenzüberschreitung, die ich sehr viel schwerwiegender finde als alle Schmähkritik, auch schlimmer als verbalen Rassismus. Das ist ein ernsthafter Angriff auf die Meinungsfreiheit, egal was nun bei der juristischen Bewertung herauskommt.

    Man kann durchaus die Meinung vertreten, dass Merkel mit der „Überweisung“ des Falles an die Justiz hier Rechtsstaatlichkeit darstellt. Das hat sie ja auch so ähnlich geäußert. Offenbar hat sie das aber dann nicht besonders gut vermittelt, was sie damit beabsichtigt. Die Abschaffung des § ist die logische Folge, wenn man darauf hinaus will, dass eine Beleidigung, von wem auch immer, nicht politisch bewertet werden soll. Zumindest das hat Böhmermann erreicht. Die Kanzlerin hätte diese Haltung, wenn es denn eine war, aber noch deutlicher machen können, indem sie gesagt hat: nein, wir stimmen einer Strafverfolgung nicht zu, und in der nächsten Sitzung des Bundestages wird der § kassiert. Das wäre dann ein richtiger Stinkefinger Richtung Erdogan gewesen. Eine politische Einmischung war hier nach Rechtslage ohnehin nicht zu vermeiden. Damit hätte sie den Schaden aber (zumindest aus deutscher Sicht) minimieren können. Aber erst noch bei Erdogan nachfragen, ob das verfolgt werden soll, dann vom „ja“ überrascht sein (wirklich?), und dann auf die Justiz verweisen, die hier nur schwer in der Lage sein dürfte, ein wirklich unabhängiges Urteil zu fällen? Das ist ein ziemlicher Eiertanz, erkennbar bemüht, Erdogan nicht zu düpieren. Damit ist vor allem klar geworden, dass man Erdogan keinesfalls die Stirn bieten wird. Im Gegenteil, war nicht neulich die Rede davon, dass die Türkei jetzt ernsthaft in die EU eintreten können soll? Das halte ich sowieso beim derzeitigen Zustand der Türkei für völlig inakzeptabel. Erdogan kann machen, was er will – Widerstand aus Deutschland und der EU hat er kaum zu erwarten. Das ist das fatale Signal, was hiervon auch ausgeht.

  3. Genau das ist der Punkt: Der Kontext, in dem die angeblich justiziablen Zeilen auftauchen. Deine Bedenken gegen den Rechtsstaat hin- oder her: Das wird weder Verteidigung noch Staatsanwaltschaft entgangen sein; ich bin da recht zuversichtlich.

    Weniger Illusionen dagegen habe ich darüber, was das gesellschaftliche Humorverständnis und/oder die Wahrnehmung von Satire betrifft. Hagen Rether, Volker Pispers & Co sind immer für ein gemütliches Schnaufen gut, wenn sie einem gesiebten Publikum das offenbaren, was es hören will: »Ab morgen fahre ich Fahrrad und lebe vegan!« Gefangen in der eigenen political-correctness-Falle. Aber immerhin sind sie dadurch immun gegen die allgegenwärtigen Sniper, die allzeit darauf lauern, daß jemand »das Wort« sagt. Kleinkinder, Feminismus, Tierleid oder Rassismus – die Tretminen der Humoristen. Da wundert man sich gelegentlich, wie ein Gerhard Polt so lange mit seiner Schweinshaxen- und Bierseligkeit überleben konnte.

    Was aber die direkte Wirkung Böhmermanns war, bringt ausgerechnet die FAZ sehr schön auf den Punkt:

    »Das Erstaunliche und weniger Erfreuliche ist, wie vielen zuvor offenbar nicht klar war, wie weit es Erdogan auf dem Weg zum Despoten inzwischen gebracht hat. Krieg gegen die Kurden, Haft für kritische Journalisten, mehr als 1800 Prozesse wegen Beleidigung, dichtgemachte Verlage? Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder; der Versuch, den Völkermord an den Armeniern aus deutschen Schulbüchern zu tilgen, Einflussnahme auf islamische Bildung? Noch nie von gehört? Muss wirklich erst Jan Böhmermann kommen und einen unsäglichen Text vortragen, bis die hiesige Öffentlichkeit aufwacht?«

    Das sollte einem dann schon einen kleinen Prozess wert sein. Zumal das öffentlich-rechtliche ZDF – wenn auch nicht uneigennützig – hinter ihm steht; es geht schließlich auch um Pressefreiheit. Und sollte durch einen Komiker zudem noch der Majestätsbeleidigungs – Paragraph fallen: Was für ein Erfolg! Das wird letztlich das sein, was von der Geschichte in den Köpfen bleibt. Da kann ein Jörg Rupp noch so sehr versuchen, eine Fußnote in dieser Causa zu hinterlassen – zu mehr wird’s nicht reichen. Wenn überhaupt.

  4. Also wie in der Diskussion auf Joergs Blog sehe ich hier auch keinen Rassismus. Aber so wie darüber gerade diskutiert und interpretiert wird, zeigt gerade wie genial diese Aktion wirklich war.

    • Jo, darüber bin ich auch ziemlich aus dem Häuschen. Das macht halt auch gute Satire aus: Sie weckt Kontroversen.

      Nach dem Maßstab hat Böhmermann das Ding des Jahrzehnts gelandet.

  5. Pingback: Battle of Blogs - eine Idee - Becherwürfel

  6. Zunächst, das Gedicht war in einen Kontext eingebettet, und zwar „das hier wäre eine Beleidigung, Herr Erdogan, nicht jenes harmlose Spottlied von NDR“.

    Ob das jetzt „echte“ Satire oder nur „geschmacklos“ ist, spielt keine Geige. Die vorhandene oder fehlende künstlerische Qualität ist nicht justiziabel verwertbar.

    Nachtrag, Markus Kompa weist darauf hin, dass nicht jede Kontext-Einbettung vor dem Straftatbestand schützt; er nannte als Beispiel den Kontext „nur meine Meinung“. Sollte bei Böhmermann nicht anwendbar sein. Jeder Nichtbekloppte muss erkennen, dass das Schmähgedicht keine Aussagekraft beansprucht.

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