Καληνυχτα Europa

Steht ihr auch gerade etwas ungläubig und seht der Troika sowie der europäischen Union dabei zu, wie ihre Erziehungsmaßnahmen gen Griechenland fehlschlagen?

Denn Erziehungsmaßnahmen sind das – nichts weiteres. Griechenland soll in die Submission getrieben werden. Völlige Aufgabe jeglicher territorialer Souveränität. Freies Spiel mit den Rohstoffen. Mehr ist bei dem ganzen Affentheater nicht auszumachen.

Yannis Varoufakis hat ein Blog und dort legt er – fundiert und sachlich – seine Sichtweise der aktuellen Ereignisse dar. Es ist erstaunlich, was davon in den Medien ankommt – und wie.

Es ist derzeit wirklich alles andere als einfach, herauszuarbeiten, wer denn hier gerade wen vorantreibt.

Die Nachdenkseiten haben da mal ein wenig im Dreck gewühlt und zumindest etwas erhellendes gebracht. Wenn das stimmt, was die da ausgebuddelt haben, dann lügt die Europäische Union, in Deutschland vertreten durch Martin Schulz, wie gedruckt.

Ich glaube auch nicht mehr, dass es um irgendwelche „Rettungsaktionen“ geht – dazu sind weder die Gelder geeignet noch die Maßnahmen.

Anhebung der Mehrwertsteuer, zentrale Forderung der EU, bringt die Binnenwirtschaft Griechenlands noch weiter zum versiegen.

 

 

Das weiß auch die Troika, aber sie ignoriert es als klassischer Vertreter der neoliberalen Austeritätspolitik, die angesichts der aktuellen Herausforderungen krass versagt.

Austerität über alles. Es wird hier an Griechenland ein Exempel statuiert. Mit aller Gewalt will die EU beweisen, dass sparen und Austerität wirkt und ein Land wieder geradebiegen kann, dass falsch läuft.

Und der Zug, von Schäuble und Merkel auf die Schienen gesetzt, läuft und läßt sich keinen Millimenter vom Kurs abbringen.

Statt dessen schlägt den „Polit-Amateuren“ gerade von Deutschland aus eine Verachtung und eine Lächerlichmachung entgegen, es ist atemberaubend. Die Medien scheinen sich geradezu darin zu suhlen, Varoufakis als griechischen Trottel darzustellen, der rumspielt (weil Spieltheoretiker) und die Situation nicht ernst genug nimmt.

Tsipras wird als Vollidiot dargestellt, der auf den Clown Varoufakis bedingungslos hört.

Griechenland ist jedoch eine einmalige Chance. Wir haben die Chance, das verdammte Austeritätskonzept von Merkel und Co. in den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Austerität funktioniert nicht, weil Staaten so nicht funktionieren.

Ein Staat ist keine schwäbische Hausfrau. Die Aufgabenstellung ist völlig unterschiedlich.

Tsipras und Varoufakis haben versucht, die Europäische Union neu zu starten. Demokratischer und sozialer. Sie scheiterten am Brüsseler Beamtenapparat, dem sein eigener Arsch wichtiger ist als das Wohlergehen der Millionen, die ihm anvertraut sind.

Sie scheiterten an einer zaudernden Merkel und einem sturen und ignoranten Schäuble, der schon lange in Rente gehört hätte.

Der Grexit – so wie er jetzt beschrien wird – ist nur noch eine Frage der Zeit. Das britische Referendum zur Europäischen Union naht. Sind die Griechen einmal raus, werden die Briten auch für den Brexit votieren, sie sind eh schon skeptisch, was den Brüsseler Egozentrikerhühnerhaufen angeht.

Und dann?

Wird die europäische Union zerbrechen. Wenn die Griechen rausgehen, sehe ich derzeit nichts, was den Zusammenbruch aufhalten könnte.

Dabei ist die Heuchelei und die unerträgliche Selbstgefälligkeit und Arroganz der deutschen Vertretung beispiellos.

JETZT wird behauptet, dass Griechenland nie in den Euro hätte aufgenommen werden dürfen. Varoufakis stimmt dem zu, er hat von Anfang an gesagt, dass Griechenland sofort aus dem Euro hätte rausgenommen werden müssen, damit Griechenland eine Chance bekommt, den eigenen Haushalt zu richten.

Doch das hätte dem Boom des Goldrausches wohl im Wege gestanden. Griechenland verfügt über eine Menge Rohstoffe, offenbar mehr, als man glaubte. Wenn das stimmt, dann wurde Griechenland bewußt geschwächt, damit sie die Schürfrechte für einen Appel und ein Ei raushauen.

Stimmt das wirklich, dann verdient die Europäische Union, zu zerbrechen. Und vielleicht haben wir dann eine Chance, eine Union zu schmieden, die den Namen verdient.

Warten wir es ab. Mehr können wir nicht tun. Und hoffen wir, dass die kleinen Leute in Griechenland möglichst ungeschoren aus der Sache rauskommen.

Send to Kindle
Soziales

Flattr this!

19 thoughts on “Καληνυχτα Europa

  1. Ich fürchte, dass selbst ein Auseinanderbrechen der EU, welches ich derzeit nicht sehe, keine Chance für einen Neuanfang bieten würde. Dazu sind die Politiker, die sogen. „Volksvertreter“, zu sehr auf ihr eigens kleines Machtgebiet fixiert. Jeder will eine Extrawurst. Jeder will einen Sonderstatus, am besten mit Sonderrechten und Sonderrabatten und Sondereinnahmen,
    Aber spielen wir das Auseinandergehen mal durch. Es wird nicht so sein, dass alle „rausgehen“, vielleicht die meisten, aber nicht alle. Haben wir dann vielleicht noch 10 Mitglieder oder so, die reicheren denke ich. Eine starke wirtschaftliche Macht, welche die ehemaligen Mitglieder jetzt ohne weitere Regularien ausnehmen kann.
    Kapitalismus in Reinkultur – schlimmer noch als das, was wir jetzt erleben.
    Leider wird man in absehbarer Zeit, wahrscheinlich sogar niemals, ein anderes Wirtschaftssystem etablieren können.
    Und komme mir jetzt keiner mit Sozialismus; den haben wir erlebt, ich hätte ihn in der erlebten Form aber eher als Staatskapitalismus bezeichnen wollen.
    Kapitalismus zeichnet sich dadurch aus, dass einige sehr reich werden und die überwiegende Mehrheit glauben lassen, sie könnten das auch; so hat man einige Millionen williger Arbeitssklaven, die mit ihrem Schicksal zufrieden sind. Und das war und ist in den sogen. sozialistischen Staaten genauso wie in allen anderen.

  2. Dieser Artikel dazu ist ausgesprochen lesenswert:
    http://www.heise.de/tp/artikel/45/45302/1.html

    Kurz gesagt, ist der ach so tolle deutsche Exportüberschuß zur Hälfte der Ausplünderung Südeuropas zu verdanken. Und da man ja wiedergewählt werden will, muss man Abweichler, die für ihre Länder was erreichen wollen, mit drastischen Maßnahmen wieder auf Kurs bringen. Demokratie? Egal. Massenhafte Verarmung, dauerhaft zerstörte Volkswirtschaft? Spielt keine Rolle (das kann die USA übrigens ganz genau so). Und vor allem: irreversible Beschädigung der europäischen Idee? Offenbar auch wurscht.

    Wenn die EU und der Euro auseinanderfliegen, und die Gefahr sehe ich hier, ist die deutsche Haltung Schuld daran. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen… Offenbar hatten diejenigen, die 1990 mißtrauisch gegenüber einem wiedervereinigten Deutschland hatten, leider recht. Eine Generation später ist schon wieder ein abartiges Machtstreben zu beobachten, um fast jeden Preis.

  3. Es ist immer wieder erstaunlich, daß in der Griechenland frage immer nur die anderen Schuld haben sollen. Niemals aber Griechenland.
    Eigene Fehler, wie exorbitanter Militärhaushalt oder massive Steuerhinterziehung, werden nicht abgestellt. Das das Elend des schiefen Haushaltes nicht erst seit 2012 mit dem einsetzen der Troika entstand wird meistens verschwiegen. Das Griechenland schon vor dem Euro etliche Milliarden aus EU Kassen bekam und sie nicht sinnvoll eingesetzt hat wird unter den Teppich gekehrt.

    • Ist dir mal aufgefallen, dass ich die Schuldfrage überhaupt nicht gestellt habe? Es geht um den Umgang mit Griechenland *jetzt*.

      Du glaubst doch nicht im ernst, dass die Betrügereien von Goldman-Sachs, damit Griechenland in den Euro passt, irgendwem unbekannt war? Das wussten *alle* Beteiligten. Allen voran Mario Draghi, der zu dem Zeitpunkt imho noch CEO von Goldman-Sachs war.

      Der Militärhaushalt war *auch* der Tatsache geschuldet, dass Deutschland gerne Dinge exportieren wollte. Außerdem darfst du Griechenlands Rolle in der NATO respektive in der Verteidigung nicht fehlinterpretieren. Der hohe Militärhaushalt war auch politisch von Brüssel so gewollt – Griechenland ist das erste Schlachtfeld, falls Armeen aus Afrika bzw. dem Nahen Osten übersetzen. Die müssen da abgefangen werden – und Griechenland muss dann in der Lage sein, da auch abfangen zu können. Nicht meine Analyse, da hab ich mal ein bisschen rumgehört.

      Massive Steuerhinterziehung. Hmmmm…. in Deutschland werden Steuerfahnder, wenn sie „zu hoch greifen“ gerne mal psychiatrisiert. Die Liste der Steuerhinterzieher ist lang. Und nicht alle haben das bekommen, was sie verdienen. Uli Hoeneß hat zuwenig bekommen und Alice Schwarzer gar nix.

      Wir haben hier nicht gerade Grund, uns auf die Schulter zu klopfen.

      Die Gelder, die VOR der Troika rausgehauen wurden, dienten imho dem normalen Länderfinanzausgleich. Dein Problem damit ist…?

  4. Ich habe vor Tsipras und Varoufakis absolute Hochachtung. Solche Politiker würde ich mir für Deutschland wünschen. Aber da ist weit und breit nichts derartiges in Sicht. Natürlich weiß niemand, was jetzt passieren wird. Aber ich hoffe, dass die Beiden genügend Rückhalt in der griechischen Bevölkerung haben, um das durchzustehen. Ich wünsche es ihnen von ganzem Herzen.

    Gruß,

    Matti12

  5. Steffko: Ja, da hast Du natürlich recht. Die griechischen Regierungen haben jahre- und jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt und keinerlei Reformen verwirklicht. Steuersystem, fehlende Grundbücher etc. sind schlimme Zustände.

    Gerade die Militärausgaben sind allerdings ein erheblicher Teil des deutschen Außenhandelsüberschusses. Wenn ich mich recht erinnere, hat Schröder der Aufnahme Griechenlands in den Euro gegen einen fetten Rüstungsdeal zugestimmt. Und schon damals haben alle Experten vor der Aufnahme Griechenlands in den Euro gewarnt. die griechische Mißwirtschaft war ja bekannt.

    Zum Schulden machen gehören ja auch immer mindestens zwei. Aber da Staaten ja unbegrenzt kreditwürdig sind – irgendwer wirds ja bezahlen, in diesem Fall die andere Euroländer seit der Übernahme der griechischen Schulden in die öffentlichen Haushalte – und bei den Bänkern die Gier herrscht, hat Griechenland immer weiter Kredite bekommen. Die Banken waren hier die Drogendealer, und die Folgen darf die Allgemeinheit ausbaden.

    • „Unbegrenzt kreditwürdig“ ist inkorrekt. Die Ratingagenturen haben hier ein Mitspracherecht. Und WIE schief das Bild gerade ist, sieht man recht gut, wenn man liest, dass Standard and Poor Griechenland zwar herabgestuft haben, aber dass die das Land erst dann für Pleite erklären, wenn private (!!!) Kredite nicht mehr bedient werden. Nicht bediente Kredite des IWF sind nicht Grund, ein Land für pleite zu erklären.

      Und DIESEN Agenturen vertrauen wir ein „Rating“ für Länder an. Ja, ne, is klar.

  6. Scheuble ist doch der gleiche typ der damals so für diverse totalüerwachungsmaasmahmen war und auch der gleiche der das abschieden von entführten Passagierflugzeugen legalisiert hat.
    Und jetzt die Krisensache…
    Der Typ ist ein Totalschaden für die Demokratie!

    Portugal Italien und Spaninen solten es den Grichen gleich tun ihren Mittelfinger zeigen und einsiitig einen Scherenschnitt erklärten.

  7. Was mich so fasziniert an der Geschichte, ist, dass ein Land von gut 10 Mio. Personen hier im Mittelpunkt steht und alles andere egal ist. Denn wenn es nur um die Griechen gehen sollte, dann frage ich mich schon, wieso wir die nicht einfach erhalten könnten, sind ja einwohner-mäßig nur 3% der Eurozone…
    Oder geht es vielleicht um doch mehr als nur 1 Land? Furchtbar finde ich, wie das alles abläuft. Wir haben nur Polit-Marionetten, kann mich nicht erinnern, wann einer von den Politikern (Griechen ausgenommen *g*) zuletzt einen klaren Gedanken gehabt UND umgesetzt hätte…
    Wie es mit dem Kapitalismus als Wirtschaftsform weitergeht, traue ich mir nicht zu prophezeien, seit Glaskugelgebühren in SFR abgerechnet werden, kann ich sie mir nicht mehr leisten 😉

    • In Spanien werden seit gut 5 Jahren reihenweise die Leute aus den eigenen Heimen geschmissen, weil die die Kredite nicht mehr bedienen können. In Portugal verläuft ebenfalls ein recht stilles Finanzdrama. Nein, es geht nicht nur um Griechenland – nur: Griechenland hat recht hohe Rohstoffvorkommen. U.a. Gold.

      Was glaubst du, warum Griechenland so im Fokus steht?

      Im übrigen nein, unsere Politiker sind *keine* Polit-Marionetten. Merkel und De Maiziere bestimmen gerade die Europolitik maßgeblich. Frankreich und England, die anderen „großen“ in der EU, haben nur dann was zu melden, wenn Merkel abnickt.

      Politmarionetten sind da was ganz anderes.

      Dass im Hintergrund die USA die Strippen ziehen, das steht da auf einem anderen Blatt.

      • Eben – andre Länder haben auch ihre Probleme. Nur hört man davon wenig bis nichts.

        „Dass im Hintergrund die USA die Strippen ziehen, das steht da auf einem anderen Blatt.“

        –> also haben wir nur Politmarionetten, die den USA (und den Banken/Konzernen zb Goldman) zu willen sind, da sind wir uns offensichtlich einig 😉

    • mankale: Es geht vor allem auch darum, ein Exempel zu statuieren und den neuen linken Parteien in Spanien und anderswo gleich mal zu zeigen, wo der Hammer hängt. Denn es kann ja nicht angehen, dass eine Regierung tatsächlich das Interesse der Bevölkerung und die Demokratie als solche vor die Interessen des internationalen Kapitals und vor die Interessen der deutschen Politik stellt. Und, so scheinen einige zu rechnen, Griechenland ist klein genug, dass die Folgen schon nicht allzuschlimm sein werden, außer für die Griechen selber. Und die haben sich das, siehe oben, ja selber eingebrockt. Und dann haben die Griechen noch die Frechheit besessen, eine Partei zu wählen, die ernsthaft was ändern will.

      Dass die ach so demokratischen Europäer, die Deutschen allen voran, die Griechen schon vor der Wahl bedroht haben und lieber die bisherigen korrupten Seilschaften weiter am Ruder gesehen hätten, die uns diese Misere maßgeblich mit eingebrockt haben, läßt man da mal ganz elegant unter den Tisch fallen.

      Aber offenbar sind Dinge, die wir in Europa schon für selbstverständlich hielten, wie einigermaßen sichere Renten und soziale Sicherungssysteme, Gesundheitsversorgung, Abdeckung elementarer Grundbedürfnisse wie Wohnen und Ernährung und auch die Idee einer europäischen Solidargemeinschaft nur hohle Floskeln, wenn Deutschland entscheidet, dass all das den Griechen nicht länger zusteht.

      Hat nicht der englische Premierminister neulich gesagt, die EU wäre nur ein gemeinsamer Markt? Damit ergibt sich eine Gretchenfrage für Europa: Wertegemeinschaft, oder nur großer Binnenmarkt? (Von letzterem profitieren vor allem die Großen, wie es scheint). Wenn es nur ein gemeinsamer Markt ist, in dem die Großen diktieren, wo es langgeht, hat die EU sicher keine Zukunft.

  8. dann wartet mal, was hier in Deutschland in 5 – 10 Jahren abgeht – von wegen Kredite bedienen…. derzeit finanziert man zu 0,9% eine um 20% überteuerte Immobilie – natürlich gehen viele jetzt schon an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und werden von den Banken/Sparkassen nicht gebremst, weil es sonst der Mitbewerber finanziert…
    Dann laß mal die Zinsen steigen und die auf 10 Jahre geschlossenen Kredite zur Verlängerung anstehen – zu 8 oder 10%… dann können wir uns wieder von den Amis
    auslachen lassen und haben nachweislich aus deren Immobilienblase nichts gelernt…

    Draghi gehört nicht in die EZB… und bei Junker brauchts nur genug Alkohol…

    • SteffKo: Ja, die Statistik sagt, dass die meiste Zeit in Griechenland „linke“ Parteien an der Regierung waren. Aber das ist Geschichte. Es geht um die jetzige Situation, von Interesse ist allenfalls noch, wie sie zustande kam, und wie man so etwas künftig verhindert, ohne dass eine ganze Volkswirtschaft (wie schlecht sie immer gewesen sein mag) den Bach runtergeht und (wieder mal) die kleinen Leute die Suppe auslöffeln dürfen, die ihnen korrupte Politiker und gierige Spekulanten eingebrockt haben. Da ist mir völlig wurscht, wer „Schuld“ ist.

    • Ach du meine Güte, was ist das denn für ein Geschwurbel? Du meinst also, konservative „kaufen“ sich ihre Wähler nicht? Merkel und vorher Kohl haben sich ihre Wahlerfolge nicht erkauft? Im ernst?

      Du glaubst wirklich, dass die keine Klientelpolitik betreiben? Hotelsteuer FDP? Die sind links?

      Klientelpolitik betreibt JEDE Partei. Ende der Durchsage. Da jetzt so zu tun, als wär das „links only“ ist ziemlich bescheuert.

      Was der Text völlig außer acht läßt und was irgendwie da so frei in der Luft schwebt: Nein, „nur“ durch *hust* „Wählerkauf“ oder „KLientelpolitik“ bleibste nicht an der Macht. Es gab in Griechenland über viele Jahre nix anderes als PASOK. Die Griechen wußten, dass das ein korrupter Haufen war, aber die wußten auch, dass die Alternativen schlimmer waren. Goldene MOrgenröte, um ein neueres Beispiel zu nennen. Was ich auch vermisse ist eine Analyse, wie die Volkswirtschaft in Griechenland funktioniert. Tourismus, Agrarwirtschaft, Bauwirtschaft und Juchu, Reedereien. Das waren die Hauptpfeiler der griechischen Wirtschaft. Die sind weggebrochen. Agrarprodukte erholen sich langsam wieder, Tourismus kommt auch allmählich wieder auf alte Zahlen, aber diese beiden können die Volkswirtschaft nicht tragen. Bauwirtschaft und Reedereien sind weg vom Fenster. Nennenswerte Industrien gibts nicht.

      Es geht in Griechenland nicht einfach nur um Schuldentilgung. Das gesamte Land muss sich neu ausrichten und das dauert. Ja, das hat PASOK versaubeutelt. PASOK – nicht Syriza.

      Tsipras ist ein Experiment: Hält er Wort? Ist er korrupt? Schafft er den Wechsel?
      Und seit Regierungsantritt wird er permanent auf das übelste persönlich niedergemacht. Was hab ich schon alles gelesen: Politclown, Amateuer. Am schlimmsten ist Schulz – der geriert sich als Griechenfreund, aber nur solange die parieren.

      Davon ab ist es das alte Lied von „die haben selbst schuld“ – das interessiert derzeit genau gar nicht, wer daran „schuld“ ist – das können die Geschichtsbücher klären. In meinen Augen (klar, ich kann irren, aber derzeit seh ich dafür noch keine Beweise) ist die Austeritätspolitik schuld dran, dass es in Griechenland nicht vorwärts geht. Neue Kredite werden zur Schuldentilgung gewährt – man stopft Löcher, indem man neue reißt. Das geht so, seit die Troika da die Macht übernommen hatte und die demokratisch gewählte Regierung de facto abgelöst hat. In Griechenland selbst kommt nahezu kein Cent an.

      Du solltest dir die Entwicklung seit der Troika mal angucken – die hatte in meinen Augen nur einen Job: Geldwäsche. Da wurden staatliche Gelder in private gewaschen.

      Ja, ich halte die Troika für kriminell.

    • Ich finde es sehr bezeichnend, dass der erste Kommentar von einem Reichsbürger kommt („BRDDDR“ zeigt, woher der kommt).

  9. „dann lügt die Europäische Union, in Deutschland vertreten durch Martin Schulz“

    Wer soll das sein? Martin Schulz?
    Etwa der, der SICH (selber) für das Europäische Parlament hält, zugleich als little Juncker und als dessen Bürohilfe?

    Was der bereits in der Europa-Chef-Wahl geboten hat an Schweiß, Lautstärke und Eindringlichkeit statt Argument, wird nur noch übertroffen von seinen – wohl als Abgangsgesang zu verstehenden – zwielichtigen und bigotten Schimpftiraden auf die Demokratie, die parlamentarische, als ein (1) Parlamentspräsident, pardon: von seinen Tirade auf die griechische Demokratie …, wie peinlich, das nun GriechenVolk und -Regierung (nicht: -Land) auch ihm in die Suppe gespuckt hat, mit 60prozentiger Konzentration, was nun, Herr Schulz?

    Gesicht wahren, nochmal schnell fünf Schritt voraus hopsen und anschließend sofort retour from the beginning mit „neuen Repressialien“ zum fünften Versuch?
    Was von vornherein bereits ersichtlich war, inzwischen mal fix versucht, ein wenig mit zu manipulieren am Griechenvolksentscheid?

    Gut, der Varoufakis ist gegangen, aber nicht weil M. Schulz-dasParlament das gern so hätte, sondern weil der die künftige Verhandlungsrutschbahn schmieren statt bremsen will – und Schulz? Schäuble?
    Hm, da letzterer sich grad mal verkriecht (Hausarrest?), holen die Leidmedien gern seinen ehemaligen Neolib-Atlatus Markus Kerber vor, es findet sich keine andere wichtige Person mehr, die sich nochmals so weit über die Balustrade hängen möchte, wo dann möglicherweise die Griechen nochmals von unten ins Gesäß schauen können …
    Der „Chef“ der EURO-Gruppe hat es hingegen schon begriffen:
    „Man habe weiter das Ziel, Griechenland in der EUROgruppe zu halten“.
    Danke Varoufakis, sie können den Rest nun der Welt überlassen.

bestellt folgenden Kaffee